„Angebote schaffen, die sich junge Eltern wünschen“

Bundeskabinett beschließt Finanzierung des Krippenausbaus: Qualitätsoffensive geplant

„Mit dem heutigen Beschluss zum Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetz hat die Bundesregierung die erste wichtige Weiche dafür gestellt, dass Länder und Kommunen ab dem 1. Januar 2008 mit dem Aufbau eines bedarfsgerechten Angebots für die Betreuung der Kinder unter drei Jahren beginnen können. Gleichzeitig müssen wir darauf achten, dass die Qualität der Plätze den hohen Anforderungen der Eltern entspricht“, sagte die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Ursula von der Leyen, im Anschluss an die Sitzung des Bundeskabinetts am 5. September in Berlin.

„Ich bin sehr froh darüber, dass Bund, Länder und Kommunen sich auf das gemeinsame Ziel 750.000 Plätze im Jahr 2013 und den Weg dorthin verständigt haben. Die Städte und Gemeinden haben nun die Planungssicherheit, die sie brauchen, um den dringend notwendigen Ausbau energisch voranzutreiben. Jetzt können die Angebote geschaffen werden, die sich die jungen Eltern vor Ort bereits seit langem wünschen. Gute Betreuungsangebote für Kinder sind nicht nur ein immer wichtigerer Standortvorteil für jede Stadt und Gemeinde. Sie spielen auch eine Schlüsselrolle, wenn wir den Menschen Mut machen wollen, ihre Kinderwünsche zu verwirklichen, wenn wir dauerhaft Kinderarmut reduzieren, ihre Teilhabe an frühkindlicher Bildung sichern und jungen Eltern die schwierige Balance zwischen Familie und Beruf erleichtern wollen“, so Ursula von der Leyen.

 

Zuvor hatte das Bundeskabinett beschlossen, noch in diesem Jahr ein Sondervermögen in Höhe von 2,15 Milliarden Euro für Investitionen in Betreuungsplätze für unter Dreijährige zu errichten. Ab 2008 stehen damit die erforderlichen Mittel bereit für Neubau-, Ausbau-, Umbau-, Sanierungs-, Renovierungs-, Modernisierungs- und Ausstattungsmaßnahmen in Einrichtungen und für die Kindertagespflege. Darüber hinaus wird der Bund die Kommunen ab 2009 bis 2013 mit insgesamt 1,85 Milliarden Euro und anschließend jährlich in Höhe von 770 Millionen Euro bei den Betriebskosten entlasten. Die Investitionsmittel werden unter den Bundesländern nach der Kinderzahl aufgeteilt. „Wir haben einen fairen Verteilungsschlüssel gefunden, der sicherstellt, dass alle von den insgesamt vier Milliarden Euro des Bundes profitieren: Ostdeutsche und westdeutsche Kommunen, große Städte und ländliche Regionen“, sagte von der Leyen.

 

Mit dem Geld sollen bis 2013 bundesweit für rund ein Drittel der unter Dreijährigen Betreuungsplätze entstehen, davon 30 Prozent in der Tagespflege. „Erst wenn wir auch in Deutschland ein ausreichendes und vielfältiges Angebot geschaffen haben, haben Eltern die Freiheit, zu entscheiden, inwieweit sie ihr Kind zuhause selbst betreuen wollen oder ob eine Tagesmutter oder Kita diese verantwortungsvolle Aufgabe stundenweise für sie übernehmen kann. Wir schaffen flexible und hochwertige Angebote, die sich die Eltern wirklich auch wünschen und die Kinder brauchen.“ Das Bundesfamilienministerium wird deshalb in der Ausbauphase vom nächsten Jahr an mit gezielten Programmen die pädagogische Qualität in der Kindertagespflege und der Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher stärken. „Wir sind dabei, gemeinsam mit den Ländern und Kommunen Konzepte zu erarbeiten, damit künftig jedes Kind in seiner individuellen und sozialen Entwicklung gefördert werden kann. Im Fokus stehen dabei eine bessere Sprachförderung sowie gelungene Übergänge vom Elternhaus in die Kindertagesstätte und vom Kindergarten in die Schule“, so von der Leyen. „Nur so können wir echte Chancengleichheit in der frühen Bildung schaffen.“

 

Um die Vielfalt der Kinderbetreuung und das Engagement von Unternehmen zu unterstützen, setzt von der Leyen auch verstärkt auf privat-gewerbliche Träger. Das Bundesfamilienministerium wird mit 50 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds von 2008 bis 2010 Plätze in Betriebskitas für Kinder von Mitarbeitern kleinerer und mittelständischer Unternehmen mit einer Anschubfinanzierung bis zu 10.000 Euro pro Platz fördern. Bestehende Hürden für private Anbieter sollen abgebaut werden. „Maßgeblich sind für uns fachliche Qualität und Nachfrage“, betonte die Ministerin.

 

Weitere Informationen: www.bmfsfj.de

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